Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: September 2026
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Alfamill GmbH, Virchowstr. 30, 67304 Eisenberg (nachfolgend „Auftragnehmer“) und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über den Handel, Vertrieb und Service mit Dentalprodukten sowie Planung, Einrichtung und Montage medizinischer Geräte.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur anerkannt, wenn der Auftragnehmer diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2. Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
3. Leistungen
Der Auftragnehmer erbringt Warenlieferungen, Service- und Reparaturleistungen, Planungs- und Einrichtungsleistungen sowie Montagen nach dem jeweiligen Angebot und unter Beachtung geltender technischer Standards und Herstellervorgaben.
Leistungsänderungen oder -erweiterungen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung. Der Auftraggeber stellt sicher, dass die erforderlichen Zugänge, Räumlichkeiten und technischen Voraussetzungen für die Leistungserbringung rechtzeitig bereitstehen.
Lieferzeiten und Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Höhere Gewalt und unvorhersehbare Lieferengpässe bei Herstellern können zu angemessenen Verzögerungen führen.
4. Vergütung und Zahlung
Es gelten die im Angebot genannten Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
Bei umfangreichen Projekten kann der Auftragnehmer angemessene Anzahlungen verlangen. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen und weitere Leistungen bis zum Ausgleich offener Forderungen zurückzustellen.
Service- und Wartungsleistungen werden nach Aufwand oder gemäß vereinbartem Servicevertrag abgerechnet.
5. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum des Auftragnehmers.
6. Gewährleistung
Für Mängel an gelieferten Waren gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei berechtigten Mängelrügen wird der Auftragnehmer nach eigener Wahl nachbessern oder Ersatz liefern.
Für Service- und Montageleistungen gewährleistet der Auftragnehmer die fachgerechte Ausführung nach dem Stand der Technik. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Leistungserbringung, schriftlich anzuzeigen.
7. Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Eine weitergehende Haftung — insbesondere für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden — ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, gelieferte Produkte und montierte Geräte bestimmungsgemäß zu nutzen und empfohlene Wartungsintervalle einzuhalten.
8. Datenschutz
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen der Geschäftsbeziehung gemäß der geltenden Datenschutzgesetze. Nähere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung auf dieser Website.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung ist, soweit gesetzlich zulässig, Kaiserslautern.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.